Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Geltung und Anwendungsbereich

  • Eine Nutzung der von uns angebotenen Websites ist ausschließlich unter diesen Bedingungen zulässig.
  • Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch zusätzliche Bedingungen -  beispielsweise jene, welche für unsere KlimaTicket-Österreich-Produkte gelten - ergänzt, modifiziert und ersetzt werden.
  • Mit Aufnahme der Nutzung einer Website wird die Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

2. Websites

  • Wir halten auf unseren Websites unterschiedliche Informationen und Applikationen zum Abruf und Download bereit.
  • Wir sind jederzeit berechtigt, den Betrieb unserer Websites ganz oder teilweise einzustellen. Auch übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Websites.
  • Einige Seiten unserer Websites können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist daher in bestimmten Fällen im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur möglich, wenn Sie sich dafür vorab registrieren. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf eine Registrierung.
  • Auch behalten wir uns ausdrücklich das Recht vor, auch bisher frei zugängliche Websites einer Vorabregistrierungspflicht zu unterwerfen.

3. Nutzungsrechte

  • Die Nutzung der auf unseren Websites zur Verfügung gestellten Informationen und Applikationen unterliegt diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
  • Allenfalls gesondert vereinbarte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
  • Wir räumen Ihnen als Nutzer:in ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf unseren Websites zur Verfügung gestellten Informationen und Applikationen im Umfang der jeweils geschlossenen speziellen Vereinbarung zu nutzen. Für den Fall, dass keine gesonderte Vereinbarung geschlossen wird, ist die Nutzung nur im Rahmen der gegenständlichen Nutzungsvereinbarung in dem Umfang zulässig, als die Nutzung durch Sie dem mit der Bereitstellung und Überlassung verfolgten Zweck entspricht.
  • Informationen und Applikationen dürfen zu keinem Zeitpunkt an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
  • Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, ergänzt oder in einer sonstigen Art und Weise verwertet werden.
  • Soweit wir mit Ihnen keine gesonderte Vereinbarung geschlossen haben, räumen wir Ihnen auf Grundlage der gegenständlichen Nutzungsbedingungen über das gegenständliche Nutzungsrecht hinaus keine weiteren Rechte, welcher Art auch immer - beispielsweise an Firmennamen, gewerblichen Schutzrechten oder Marken - ein. Auch besteht kein Anspruch auf eine entsprechende Rechtseinräumung durch uns.
  • Soweit Sie als Nutzer:in auf unseren Websites Ideen und Anregungen hinterlegen, sind wir berechtigt, diese unentgeltlich zu nutzen und zu verwerten.

4. Pflichten der Nutzer:innen

  • Sie als Nutzer:in dürfen bei der bzw. durch die Nutzung unserer Websites
    •  nicht mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
    •  diese nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden;
    • unsere gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstigen Eigentumsrechte nicht verletzen;
    • keine Inhalte mit Viren, d. h. Trojanern oder sonstigen Programmierungen, die uns schädigen, übermitteln;
    • keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu deren Verwendung Sie nicht befugt sind, insbesondere , wenn es sich bei diesen um Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam), unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen etc. handelt oder aber wenn diese zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
  • Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren Websites jederzeit zu sperren, insbesondere dann, wenn Sie als Nutzer:in gegen die gegenständlichen allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstige spezielle Vereinbarungen verstoßen.

5. Websites Dritter (Hyperlinks)

  • Unsere Websites können Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten.
  • Wir übernehmen für die Inhalte dieser Websites keine Verantwortung, weil es sich hierbei nicht um von uns bereitgestellte Inhalte handelt.

6. Cookies

  • Folgende technisch erforderlichen Cookies kommen auf dieser Website zum Einsatz:
    • Cookie für NetScaler - dient dazu, dass der Load Balancer den Browser immer zum gleichen Server schickt. Der oder die Nutzer:in wird mittels dieses Cookies bei Webanfragen innerhalb einer Session immer zum gleichen Webserver geleitet und wechselt nicht zwischen den Servern hin und her.
    • Cookie für JSESSIONID - dient dazu, dass der Serverprozess Session-Daten wie beispielsweise eine Anmeldung eines Browsers speichern kann. Bei einem Zugriff auf die Website wird z. B. dem oder der Nutzer:in ein Webserver zugewiesen, von dem die Inhalte geladen werden.
  • Diese Cookies sind erforderlich, damit Sie unsere Websites mit all den von uns zur Verfügung gestellten Funktionen nutzen können. Ohne diese Cookies können unsere Services nicht bereitgestellt werden. Diese Cookies erfassen keine Informationen über Sie und speichern keine Internetstandorte. Diese unbedingt erforderlichen Cookies können jederzeit über den von Ihnen verwendeten Browser deaktiviert werden.
  • Die Verweildauer eines Cookies auf Ihrem Endgerät hängt davon ab, ob es sich bei diesem um einen persistenten Cookie oder um einen Sitzungscookie handelt. Sitzungscookies verbleiben nur so lange auf Ihrem Endgerät, bis Ihre Browsersitzung beendet wird. Persistente Cookies bleiben, auch nachdem Sie eine Browsersitzung beendet haben, auf Ihrem Endgerät so lange gespeichert, bis die voreingestellte Verweildauer des Cookies abgelaufen ist oder dieser gelöscht wird.

7. Haftung

  • Falls Informationen und Applikationen durch uns unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht ein vorsätzliches oder arglistiges Verhalten unsererseits nachgewiesen werden kann.
  • Eine Haftung in anderen als den vorgenannten Fällen setzt ein nachgewiesenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits voraus. Generell wird eine Haftung durch uns für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn sowie für Datenverlust oder Datenänderung ausgeschlossen. Eine Haftung für Personenschäden besteht bereits bei leichter Fahrlässigkeit.
  • Auch übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit sowie dauernde Verfügbarkeit unserer zur Verfügung gestellten Informationen und Applikationen.
  • Obgleich wir uns bemühen, unsere Websites virenfrei zu halten, garantieren wir keine Virenfreiheit. Vor der Verwendung und dem Herunterladen von Informationen oder Applikationen haben Sie als Nutzer:in selbstständig die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise durch die Einrichtung von relevanten Sicherheitsvorkehrungen wie einem Virenscanner.

8. Sonstiges

  • Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
  • Es gilt österreichisches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
  • Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien, sofern nicht ein Verbrauchergeschäft gemäß § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG), BGBl. Nr. 140/1979 idgF, vorliegt und das Konsumentenschutzgesetz zwingend eine andere Zuständigkeit für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen vorsieht.